Interview: „Parteidisziplin stand über dem Wohl der Stadt“
Bischofswerda. Jürgen Neumann hat mit seiner Anfechtung des Wahlergebnisses bei der Oberbürgermeisterwahl für einen kommunalpolitischen Paukenschlag gesorgt. Oberlausitzer Kurier-Redakteur Uwe Menschner sprach mit dem bekannten Bischofswerdaer Rechtsanwalt über seine Beweggründe und seine politische Zukunft.
Herr Neumann, wie schätzen Sie die Chancen ihres Einspruches gegen das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl ein?
Jürgen Neumann: Wenn ich nicht an den Erfolg glauben würde, dann hätte ich den Einspruch nicht eingelegt. Ich sehe im Lager des wiedergewählten Oberbürgermeisters (Andreas Erler, CDU) eindeutige Neutralitätspflichtsverletzungen. Das im Umfeld des Wahlforums im Kulturhaus verteilte Flugblatt, das so heftig diskutiert wurde, bildet da nur die Spitze des Eisbergs.
Einspruch gegen Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda
Der Bischofswerdaer Rechtsanwalt Jürgen Neumann will beim Landratsamt Bautzen Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda vom vergangenen Sonntag einlegen. Das sagte er MDR1 Radio Sachsen. Der Jurist begründet seinen Schritt damit, dass Mitarbeiter der Stadt und Mitglieder des städtischen Wahlausschusses während des Wahlkampfes Weiterlesen
Der Bischofswerdaer Anwalt Jürgen Neumann hat sämtliche Ehrenämter niedergelegt. Der Fußballverein will auf ihn aber nicht verzichten.
Mit Jürgen Neumann hat nach der Oberbürgermeisterneuwahl einer der prominentesten Bischofswerdaer seine Schlussfolgerungen gezogen. „Ich setze ein Zeichen. Ob es das richtige ist, weiß ich nicht“, sagte er der SZ. Der in Bischofswerda tätige Anwalt hat beim Amtsgericht seinen Rücktritt als Präsident des Bischofswerdaer Fußballvereins 08 eingereicht (SZ, 2.3.,Seite 10), hat die Wirtschaftsinitiative „Fortschritt für Bischofswerda“ verlassen und angekündigt, beim Bischofswerdaer Karnevalverein weder im Elferrat noch auf der Bühne weiter mitzuwirken. Damit hat er alle seine Ehrenämter niedergelegt. Neumann: „Ich habe mich jahrelang für die Stadt engagiert und auf Fortschritt gesetzt. Aber ich sehe eingeschränkte Entwicklungsmöglichkeiten.“ Er wiederholte gestern, keine Chance zu sehen, mit dem wiedergewählten Oberbürgermeister vertrauensvoll zusammenarbeiten zu können. Weiterlesen
Sieg für Erler ist eine Niederlage für die Demokratie
Bischofswerda erlebte bei der Wahl zum Oberbürgermeister am 28. Februar seine bislang größte Niederlage. Kandidat Jens Krauße unterlag mit 48 Prozent knapp dem amtierenden OB Erler.
Jens Krauße nahm das Ergebnis mit gemischten Gefühlen entgegen: "Bei dieser Wahl gibt es keine Gewinner! Der Wahlausgang ist eine Niederlage für die Demokratie und für Bischofswerda.
Großharthau zahlt Beiträge für den Straßenbau zurück
Großharthau Mit der Mehrheit von nur einer Stimme hat der Gemeinderat Großharthau am Donnerstag beschlossen, Straßenbaubeiträge teilweise zurückzuzahlen. Acht Ratsmitglieder stimmten dafür, sieben dagegen. Befürworter einer Rückzahlung argumentierten mit der Gleichbehandlung der Bürger, nachdem der Gemeinderat Ende 2009 die Straßenbaubeitragssatzung geändert hat. Kritiker verwiesen darauf, dass die alte Satzung rechtsgültig gewesen sei.
Die Bischofswerdaer entscheiden auch darüber, ob die Großharthauer ihren Bürgermeister behalten dürfen oder nicht. Als Selbständiger im Ort und langjähriger Vorsitzender der Hunde- und Pferdeschule Großharthau habe ich Herrn Jens Krauße als einen hoch engagierten, bodenständigen und fachlich fundierten Bürgermeister schätzen gelernt. Für die kleinen und großen Sorgen der Selbständigen und Gewerbetreibenden ist die Bürgermeister-Tür nie verschlossen.Weiterlesen
Herr Kleinert bedankte sich am 19.Februar in einem Leserbrief im Namen des Vereins Saxonia Kinderland unter anderen bei den Stadträten und Oberbürgermeister Andreas Erler für ihren Einsatz um die Neugestaltung des Spielplatzes Lutherpark. Als Vorstandsmitglied des Saxonia Kinderland und Initiator der Spendeninitative für den Spielplatz Lutherpark möchte ich hier einiges klarstellen: Ist es nicht so, dass gerade die Stadt Bischofswerda den Spielplatz in den letzten Jahren immer mehr verkommen ließ, bis er schließlich gesperrt werden musste?
Der Vorsitzende des CDU-Regionalverbandes, Andreas Wendler, gab gestern eine Erklärung ab. Er versicherte, sich beim Oberbürgermeisterkandidaten Jens Krauße für die Unterstellung, dieser sei schwul, entschuldigt zu haben. Andreas Wendler: „Es war ein Fehler von mir, die anonymen Kopien (fast zwei A4-Seiten, deren gesamter Inhalt den wenigsten bekannt ist) auszulegen. Mir persönlich ist egal, wie jemand veranlagt ist. Ich bedauere den Vorfall und bitte diejenigen, die ich enttäuscht habe, um Entschuldigung.“ Sein Amt als CDU-Chef für Bischofswerda und Umgebung sei „ruhend gestellt.“
Nachdem sich mehrere „aufgebrachte Sympathisanten“ an den Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen gewandt hätten, stellt dieser klar: „Oberbürgermeisterkandidat Andreas Erler wirbt mit grüner Farbe und Sonnenblumen. Doch damit ist es nicht getan, auch der Inhalt muss stimmen“...
Vier Familien in Schmiedefeld, die im Jahr 2001 für den Bau ihrer Straße Beiträge an die Gemeinde gezahlt hatten, sollen jetzt einen Teil des Geldes zurück bekommen.
als Mitglied des Stadtrates, Vorsitzender der SPD-Fraktion und vor allem als engagierter Bürger von Bischofswerda kann ich einige Aussagen, die in manchen Leserbriefen so getätigt wurden, nicht unkommentiert lassen.
Bischofswerda. Vertreter von Linkspartei, SPD und der Initiative Bürger für Bischofswerda haben Andreas Wendler das Vertrauen für dessen Mitarbeit in der Stadtwahlkommission entzogen. Das teilten sie am Freitag dem Leiter der Wahlkommission, Tobias Semmer, mit.
Bei Kritik sollte man auch eine gewisse Sachkenntnis walten lassen. Diese vermisse ich im Beitrag von Daniel Lehmann, SZ vom 21.Januar. Als Mitglied des Gemeinderates von Großharthau sehe ich mich genötigt, einiges richtig zu stellen. Der Gemeinderat und Bürgermeister Jens Krauße haben sich nachweislich intensiv darum bemüht einen Lebensmitteldiscounter im Ort anzusiedeln.
Überzeugender kann ein Votum nicht ausfallen: Jeweils einstimmig haben SPD, Die Linke, Grüne und Bürger für Bischofswerda Jens Krauße als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 28. Februar nominiert.
von Uwe Menschner – 26.01.2010 Welche Perspektive ist dem ländlichen Raum im Freistaat Sachsen beschieden? Zwischen „blühenden Landschaften“ und „trostloser Einöde“ bewegten sich die Prognosen in den vergangenen Jahren. Auch der Bischofswerdaer SPD-Regionalverband beschäftigt sich mit der Frage nach der Zukunft des ländlichen Raums und hatte vor wenigen Tagen zu einer Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema eingeladen.
Bischofswerda. Die Bewegung Bürger für Bischofswerda (BfB), Die Linke und SPD haben am Mittwochabend jeweils den jetzigen Großharthauer Bürgermeister Jens Krauße zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda gewählt. Heute stimmen darüber Bündnis 90/Grüne ab. Auch hier läuft es SZ-Informationen zufolge auf Krauße hinaus.
An den Kosten beim Ausbau ihrer Straße sollen Grundstücksbesitzer in Großharthau künftig mit maximal 30 Prozent beteiligt werden. Der Gemeinderat entscheidet am nächsten Mittwoch darüber. Vorgeschlagen werden je nach Bedeutung einer Straße Beitragssätze von 20, 25
Zur Oberbürgermeister-Neuwahl am 28.Februar in Bischofswerda:
Wir Bischofswerdaer und Ortsteilbewohner müssen wieder wählen gehen. Und wer zahlt dafür? Warum muss die Stadtkasse dafür aufkommen, wo doch ein gerichtlich festgestellter Fehler des amtierenden Oberbürgermeisters Erler zu der Neuwahl geführt hat.
Nach einem Jahr voller Arbeit zog Jens Krauße, Bürgermeister von Großharthau und Vorsitzender des Vereins „Westlausitz - Regionale.Wirtschaft.Leben“, Bilanz über die Projekte, die in 2009 vom Verein und dem zuständigen Regionalmanagement auf den Weg gebracht wurden.
OB-Wahl: Linke will Erler-Herausforderer Krauße unterstützen
Bischofswerda. Bei der Neuwahl des Bischofswerdaer Oberbürgermeisters am 28. Februar wird die Linkspartei mit hoher Wahrscheinlichkeit Herausforderer Jens Krauße, Bürgermeister von Großharthau, unterstützen.
Turnhallen-Heizung in Seeligstadt wird 2010 modernisiert
Trotz knapper Kassen will die Gemeinde Großharthau in diesem Jahr noch einmal im größeren Rahmen investieren. „Die finanziellen Spielräume werden zwar kleiner. Aber das Jahr 2010 wird, finanziell gesehen, noch besser als die nächsten Jahre“, erwartet Bürgermeister Jens Krauße (SPD).
Private Investoren wollen in Großharthau Öko-Strom produzieren
Auf der vor einigen Jahren sanierten Deponie an der Bühlauer Straße in Großharthau soll ein Solarpark entstehen. Private Investoren beabsichtigen, im neuen Jahr auf dem 22000 Quadratmeter großen Grundstück die Solaranlagen zu errichten. Eigentümer der Fläche ist noch der Landkreis Bautzen. Entweder kaufen die künftigen Betreiber selbst das Areal oder die Gemeinde, die es dann verpachtet, sagte Bürgermeister Jens Krauße.
OB-Wahl: Hilfe für Erler-Herausforderer von Bürgerinitiative
Bischofswerda. Die parteiunabhängige Initiative „Bürger für Bischofswerda“ unterstützt die Kandidatur des Großharthauer Bürgermeisters Jens Krauße für die Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda am 28. Februar...
Großharthauer sollen weniger für Straßenbau zahlen
Großharthau. Der Ausbau ihrer Straße soll für Großharthauer Bürger billiger werden. Die Gemeinde plant, die Beitragssätze auf maximal 30 Prozent zu senken. Das kündigte Bürgermeister Jens Krauße (SPD) auf der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend an. Die Zustimmung des Gemeinderates gilt nach SZ-Informationen als sicher.
Bürgermeister Jens Krauße stellt sich in Bischofswerda zur OB-Wahl
Bekommt Schiebock endlich frischen Wind?
Zwischenzeitlich ist es amtlich - die Oberbürgermeisterwahl im Juni 2008 ist für ungültig erklärt worden. Das stellte das Verwaltungsgericht in Dresden fest. In diesen Tagen erlässt der Landkreis nun den Bescheid - eine Neuwahl soll am 28.Februar 2010 durchgeführt werden...
Das Landratsamt erklärt die Oberbürgermeisterwahl vom Juni 2008 für ungültig. Amtsinhaber Andreas Erler kandidiert erneut.
Von Gabriele Naß, Ingolf Reinsch
Voraussichtlich am 28. Februar wählen die Bischofswerdaer erneut einen Oberbürgermeister. Amtsinhaber Andreas Erler (CDU) wird dem Stadtrat am 8. Dezember diesen Termin für eine Neuwahl zur Beschlussfassung vorlegen.
